Allgemeine Geschäftsbedingung
für den Aromenshop, Inhaber und Betreiber FS Handels UG (Haftungsbeschränkt) & Co. KG, Industriestraße 14, 91522 Ansbach

§1 Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen dem Betreiber und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden zurückgewiesen. Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) „Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.flavour-smoke.de .

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

FS Handels UG (Haftungsbeschränkt) & Co. KG
Industriestraße 14
91522 Ansbach
zustande.

(3) Die Präsentation der Waren in diesem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot seitens des Betreibers dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(4) Bei Eingang einer Bestellung im Internetshop Flavour-Smoke gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“ 
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“ 
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort). 
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Absendung der Bestellung.
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Diese dient aber lediglich der Information des Verbrauchers, dass die Bestellung eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.flavour-smoke.de einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. 
(6) Ein Verkauf an Jugendliche unter 18 Jahren erfolgt generell nicht. Durch Absenden der Bestellung bestätigt der Käufer, dass er mindestens 18 Jahre alt ist.
§ 3 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 4 dieser AGB.
(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
(3) Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung kann unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung, das Recht von Flavour-Smoke, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
(4) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Zugang zu untersuchen. Ist ein Mangel vorhanden, so ist dies unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die Mängelanzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich ein solcher Mangel erst später, muss die Mängelanzeige unverzüglich nach deren Entdeckung gemacht werden, ansonsten gilt die Ware auch bei Vorliegen dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Es genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Wird zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreien Sache durch Falvour-Smoke geliefert, so kann im Gegenzug vom Kunden die Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 3448 BGBverlangt werden.
(5) Schäden, die durch unsachgemäßen oder vertragswidrigen Gebrauch des Kunden bei Aufstellung, Anschlusss, Bedienung, in Betriebnahme oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Flavour-Smoke (FS Handels UG (Haftungsbeschränkt) & Co. KG, Industriestraße 14, 91522 Ansbach). Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(6) Alle von Flavour-Smoke zum Kauf angebotenen „Einwegprodukte“ (Tankdepots, Cartomizer, Verdampfer, Tankverdampfer, Mundstücke, Verschlusskappen, Leer-Flaschen aller Art) werden mit DOA-Garantie geliefert. Durch die DOA-Garantievereinbarung wird die einwandfreie Funktionsfähigkeit der Einwegprodukte bei Erhalt durch den Käufer garantiert. Wird eine in diesem Online-Shop gekauftes Einwegprodukt nicht innerhalb von 24 Stunden ab Erhalt durch den Käufer reklamiert, sind weiterreichende Garantieansprüche seitens des Käufers ausgeschlossen.
(7) Die von Flavour-Smoke zum Kauf angebotenen „Akkus“ sind Verschleißteile. Es wird eine Garantie von 30 Tagen ab Rechnungsdatum gewährt, unsachgemäße Handhabung und natürlicher Verschleiß sind ausgenommen.
(8) Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch gegenüber Flavour-Smoke.
§ 4 Transportschäden
Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen unverzüglich beim Spediteur/Frachtdienst/Paketdienst reklamiert werden. Die Annahme ist zu verweigern. Außerdem ist unverzüglich mit Flavour-Smoke Kontakt aufzunehmen.
§ 5 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§ 6 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19 %. Hinzu kommen etwaige Liefer- und Versandkosten.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, Nachnahme oder Paypal.

(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

Soweit wir per Nachnahme liefern, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein. 

Bei Zahlung per PayPal können Sie unmittelbar, nach dem Bestätigen Ihrer Bestellung, den Kaufpreis auf unser Konto einzahlen. Hinweis: Hierzu benötigen Sie ein verifiziertes PayPal-Konto.
§ 7 Lieferung
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.

(2) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang. 
§ 8 Vorbehalt der Verfügbarkeit
Sollte das bestellte Produkt nicht verfügbar sein, weil dieses Produkt ohne Verschulden von Flavour-Smoke von dessen Lieferanten nicht geliefert wurde, kann Flavour-Smoke vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produkts vorgeschlagen. Sollte kein vergleichbares Produkt gewünscht sein , wird eine unter Umständen schon erbrachte Gegenleistung (Rechnungsbetrag) unverzüglich zurückerstattet.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. 

§ 10 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf
Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 11 Links
Soweit Links zu externen Webseiten Dritter auf unsere Seite vorhanden sind, weisen wir daraufhin, dass wir auf deren Inhalte keinen Einfluss haben.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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§ 12 Schlussbestimmung
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Flavour-Smoke, Inhaber FS Handels UG (Haftungsbeschränkt) & Co. KG, Industriestraße 14, 91522 Ansbach
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

Stand der AGB Jun.2012